Kurzprotokoll über die öffentliche Gemeinderatsitzung vom 14.02.2012

1. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.01.2012

Aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.01.2012 gab der Vorsitzende bekannt:
- Der Gemeinderat beschloss die Verpachtung des Bürgerstübles an eine Bewerberin, wobei diese zwischenzeitlich ihre Bewerbung jedoch wieder zurück gezogen hat.
- Durch den Gemeinderat wurde beschlossen, der Bergwacht einen Zuschuss von 1.000,- EUR für die Anschaffung eines Ersatzfahrzeuges zu gewähren.  
- Dem Gemeinderat wurde ein Zwischenergebnis der Abrechnung der neuen Gästekarte für die Monate November und Dezember bekannt gegeben. 
- Außerdem wurden dem Gremium Kurzinformationen zur Schulsituation und zur finanziellen Beteiligung Dritter an den Weihnachtsbäumen in der Hauptstraße gegeben.

2. Rückblick Schlittenhunderennen 2012

Der Vorsitzende gab einen kurzen Rückblick auf das Schlittenhunderennen 2012 und dankte allen Helfern für ihren Einsatz. Insgesamt war die Veranstaltung ein voller Erfolg und wieder eine gute Werbung für den Ort. Die Abrechnungszahlen sollen zu gegebener Zeit bekannt gegeben werden.   
Der Gemeinderat nahm die Informationen zum stattgefundenen Schlittenhunderennen zustimmend zur Kenntnis.

3. Neubeschichtung Wasserkammern Hochbehälter "Am Kohler" in Todtmoos-Au

- Auftragsvergabe nach beschränkter Ausschreibung

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, den Auftrag für die Neubeschichtung der Wasserkammern des Hochbehälters "Am Kohler" an den günstigsten Bieter, die Firma Orth & Schöpflin aus Lörrach ( Angebotspreis: 73.333,63 EUR ) zu vergeben.

4. Information Energieverbrauch ( Strom und Heizung ) in öffentlichen Gebäuden

- Wehratalhalle mit Touristinformation

- Schulgebäude

- Rathaus

Der Vorsitzende gab die Entwicklung des Energieverbrauchs der vergangenen vier Jahre bei Wehratalhalle, Schule und Rathaus sowie bei der Straßenbeleuchtung bekannt. Besonders erfreulich war der deutlich gesunkene Energieverbrauch bei der Wehratalhalle und der Schule, bei denen trotz gestiegener Preise Einsparungen von 5.800,- EUR ( Halle ) bzw. 5.200,- EUR ( Schule ) erzielt werden konnten. Nach der Sanierung der Wehratalhalle 2008 konnten die jährlichen Heizkosten 2011 mehr als halbiert werden ( von 344.814 kWh/J. auf 160.178 kWh/J. ).
Der Gemeinderat nahm die Informationen zustimmend zur Kenntnis.

5. Jugend- und Seniorenarbeit in Todtmoos

Der Vorsitzende informierte über das Thema Jugend- und Seniorenarbeit in Todtmoos, das in einer Klausurtagung des Gemeinderates bereits erörtert wurde.  Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag zu, einen Arbeitskreis zu bilden, in dem Verbesserungsmöglichkeiten der Seniorenarbeit diskutiert und erarbeitet werden sollen; ganz ohne Frage wird sehr viel Arbeit in den Vereinen geleistet.
Auch die Jugendareit im Ort - insbesondere der Jugendtreff - soll wieder belebt und Vereine, Schule und SMV ( Schülermitverantwortung ) stärker eingebunden werden.

6. Baugesuche

- Bauantrag der Kraftwerk Hirschen GdbR, Herr Christian Zumkeller, Gersbacher Straße 1, 79682 Todtmoos zur Erweiterung des bestehenden Gebäudes zur Betriebsleiterwohnung mit Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 5554, Gersbacher Straße 3

Der Gemeinderat stimmte dem vorliegenden Bauantrag bei zwei Stimmenthaltungen zu. 

7. Bekanntgaben der Verwaltung

- In der Musikschule Südschwarzwald sind im Jahr 2012 sechs Todtmooser Schüler angemeldet, für die der Gemeinde Kosten von ca. 1.100,- EUR entstehen.  
- Der Parkplatz am Ortseingang von Todtmoos-Rütte soll nach Ablauf des Pachtverhältnisses künftig nicht wieder verpachtet werden sondern der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen.
- Aufgrund des Frostes der vergangenen Tage ist eine Wasserhauptleitung in der Schwarzenbacher Straße eingefroren, wovon zwei Anwesen betroffen sind. Die Versicherung der Gemeinde wurde eingeschaltet.  
Der Gemeinderat nahm die Bekanntgaben der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

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Kurzprotokoll über die öffentliche Gemeinderatsitzung vom 17.01.2012

1. Bürgerfragestunde

Von Seiten der anwesenden Bürger kamen keine Anfragen.

2. Einziehung ( Entwidmung ) und Neufestsetzung ( Widmung ) von Ortsstraßen mit Gehwegen

- Forsthausstraße

- Kirchbergstraße

- Kurparkweg

- Kreuzungsbereich Kirchbergstraße / Wehratalstraße / Kurparkweg

Mit den durchgeführten Straßenbaumaßnahmen in der Forsthausstraße, der Kirchbergstraße, im Kurparkweg sowie im Kreuzungsbereich Kirchbergstraße/ Wehratalstraße/ Kurparkweg wurde der Verlauf der Straßen in einzelnen Bereichen geringfügig geändert und entlang der Fahrbahn ein Gehweg angelegt. Aufgrund dieser baulichen Veränderungen beschloss der Gemeinderat einstimmig, die genannten Straßenbereiche in ihrem jetzigen Verlauf einzuziehen und in ihrem neuen Verlauf als Ortsstraßen dem öffentlichen Verkehr zu widmen, wobei der als Gehweg ausgebaute Teil auf den Fußgängeverkehr beschränkt wird. 

3. Änderung der Kuratxesatzung

Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Kurtaxesatzung zu ändern ( der Text der Satzungsänderung ist im Mitteilungblatt vom 27.01.2012 abgedruckt ).

4. Schlittenhunderennsport in Todtmoos

- Zwischenbericht 1. Trainingslager

- Schlittenhunderennen 2012

Der Vorsitzende berichtete, dass die Musher mit dem vom 23.12.2011 bis 08.01.2012 erstmals durchgeführten Trainingslager sehr zufrieden waren. Auch mit dem gleichzeitigen Langlaufbetrieb gab es so gut wie keine Probleme. 
Die Vorbereitungen für das diesjährige Schlittenhunderennen laufen. Als weiterer Parkplatz wird in diesem Jahr auch der Sportplatz zur Verfügung stehen. 
Der Gemeinderat nahm die Informationen zum Schlittenhunderennsport in Todtmoos zustimmend zur Kenntnis.

5. Aktuelles aus der Tourismusarbeit

- Rückblick auf 2011 und Ausblick auf das Tourismusjahr 2012

Die Leiterin der Touristinformation, Frau Dima-Setzler gab einen statistischen Rückblick auf das Jahr 2011 und hob die positive Entwicklung hervor. Bei den Übernachtungen kann ein Plus von 4-5% verzeichnet werden; bei den Ankünften wird man ein zweistelliges Ergebnis erwarten können. Die genauen Zahlen werden dem Gemeinderat präsentiert, sobald diese im Detail vorliegen.
Bei Ihrem anschließenden Ausblick auf das Tourismusjahr 2012 sprach sie insbesondere den Landeswettbewerb "Familienfreundliche", den Internetauftritt, das neue Layout des Gastgeberverzeichnisses und die Vermarktung der neuen Gästekarte sowie die anstehenden größeren Veranstaltungen an.
Der Gemeinderat nahm die Informationen zur Tourismusarbeit zustimmend zur Kenntnis. 

6. Bekanntgaben der Verwaltung

- Der Vorsitzende informierte darüber, dass der Wasserverbrauch im Jahr 2011 ähnlich dem des Vorjahres war und knapp 123.000 cbm Wasser verkauft wurden. 
- Zum Ausbau der Windkraft und der damit verbundenen Änderung des Flächennutzungsplanes teilte der Vorsitzende mit,dass Gespräche im Gemeindeverwaltungsverband St. Blasien und kreisübergreifend in Schopfheim bereits stattgefunden haben, man nun jedoch zunächst die vorgesehene endgültige Änderung des Gesetzes abwarten wird.
Der Gemeinderat nahm die Bekanntgaben der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

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Kurzprotokoll über die öffentliche Gemeinderatsitzung vom 20.12.2011

1. Beschlussfassung Haushalt 2012 mit Eigenbetrieben Wasser/Abwasser

- Allgemeiner Haushalt

- Eigenbetrieb Wasserversorgung

- Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung

Rechnungsamtleiter Bonow stellte dem Gemeinderat den endgültigen Haushalt 2012 vor. Der 'Allgemeine Haushalt' sieht ein Gesamtergebnis im Ergebnisplan von 9.168,- EUR vor. Die Kreditermächtigung wird auf 400.000,- EUR festgesetzt. Die geplante Darlehensaufnahme dient der Finanzierung der Photovoltaikanlagen. Der Gemeinderat stimmte der vorgestellten Haushaltsatzung 2012 einstimmig zu.
Anschließend wurden dem Gemeinderat nochmals die Wirtschaftspläne Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung vorgestellt. Der Ergebnishaushalt des Eigenbetriebs Wasserversorgung sieht einen Überschuss von 146,- EUR vor. Im Ergebnishaushalt des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung ist ein Überschuss von 41.623,- EUR eingeplant.
Der Gemeinderat stimmte den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung jeweils einstimmig zu.

2. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 06.12.2011

Aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 06.12.2011 gab der Vorsitzende bekannt, dass im Gremium über die Reste-/Rückständeliste beraten wurde. Außerdem wurde dem Antrag von Meike Stoll auf vorzeitige Auflösung des Pachtverhältnisses für das 'Bürgerstüble' zum 31.12.2011 zugestimmt.

3. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden 2011 an die Gemeinde

Dem Gemeinderat wurde die Aufstellung über angebotene Spenden an die Gemeinde vorgelegt. Der Vorsitzende erläuterte, dass die Liste um zwei weitere Spenden ergänzt werden muss ( Übertragungsanlage für Aussegnungshalle und 'Postkartenspende' ) und kündigte an, dass noch über weitere Spenden Anfang des kommenden Jahres beschlossen werden soll.
Der Gemeinderat stimmte der Annahme der genannten Spenden einstimmig zu.

4. Bekanntgaben der Verwaltung mit kurzem kommunalpolitischem Rückblick auf das zu Ende gehende Jahr 2011

- Aufgrund einer Anfrage aus dem Gremium in der letzten Sitzung teilte der Vorsitzende mit, dass im gedruckten Gastgeberverzeichnis 62 Todtmooser Betriebe und 17 Wehrer Betriebe enthalten sind. Beim Internetauftritt (Intobis) sind es 75 Betriebe, von denen 29 keinen Eintrag im Gastgeberverzeichnis haben.
- Der Vorsitzende gab bekannt, dass am 12.06.2012, 15.30 Uhr eine Begehung mit dem Forsteinrichter für das 10jährige Forsteinrichtungswerk des Gemeindewaldes stattfinden wird.
- Bei einer Versammlung der teilnehmenden Gemeinden des Schluchtensteigs wurde über den Umlageschlüssel nach dem Beitritt zu den sogenannten 'top trails' beraten. Anstelle der ursprünglich vorgesehenen 4.900,- EUR liegt der Beitrag für Todtmoos nun bei knapp 4.000,- EUR.
- Anschließend gab der Vorsitzende einen Rückblick auf das Jahr 2011 und einen Ausblick auf die im kommenden Jahr anstehenden Aufgaben und Maßnahmen.